RSS-FeedKontrast+-BürgerserviceZu Tourismus wechseln

Stadtratsitzung - Amorbach

Alles Wissenswerte rund um die Stadtratssitzung sowie die Termine hierzu finden Sie in unserem:

Bürgerinformationssystem
Nach dem Kommunalgesetz sind Stadtratssitzungen keine Veranstaltungen im Sinne der nach § 28 Abs. 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes erlassenen Allgemeinverfügung. Die Handlungsfähigkeit der staatlichen, aber auch der kommunalen Ebenen muss gerade auch im Interesse eines wirksamen Infektionsschutzes grundsätzlich aufrecht erhalten bleiben. Stadtratssitzungen werden vorerst auf das unbedingt notwendige Mindestmaß beschränkt, das erforderlich ist, um unverzichtbare und unaufschiebbare Entscheidungen treffen zu können. Die letzte Sitzung in der Legislaturperiode findet am Donnerstag, 23.04.2020, unter entsprechenden Sicherheitsbestimmungen im Lehrsaal des Feuerwehrgerätehauses statt.

Die für Donnerstag, 07.05.2020, geplante konstituierende Sitzung findet trotz der Corona-Pandemie ebenfalls unter Sicherheitsbestimmungen statt.
Nach Mitteilung des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration ist die konstituierende Sitzung des Stadtrates unverzicht- und unaufschiebbar. Die konstituierende Stadtratssitzung muss spätestens am 14. Tag nach Beginn der Wahlzeit stattfinden, Art. 46 Abs. 2 Satz 2 und 4 GO. Gerade vor dem Hintergrund der andauernden Corona-Pandemie ist es zudem unerlässlich, die Handlungsfähigkeit der kommunalen Ebene aufrecht zu erhalten.

Ihr
Peter Schmitt
1 Bürgermeister